Die EU-Kommision erhöht auf Deutschland den Druck etwas umzugesetzen was in der Form gegen unser Grundrecht verstößt?! Das wird noch ein interessanter Herbst – erst die Trojaner und dann kommt die Vorratsdatenspeicherung dazu… Zum Artikel [www.heise.de]
Archive for Oktober, 2011
Oktober 28, 2011
0
Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen der Vorratsdatenspeicherung
By Ortsgruppe Regensburg in Allgemein
Oktober 26, 2011
0
Staatstrojaner von 2010 aufgetaucht!
By Ortsgruppe Regensburg in AllgemeinTrojaner aus dem Jahre 2010 – und er ist weder sicherer noch verfassungskonformer. “Der Kontrast zwischen den wohlfeil klingenden Beschwichtigungen des BKA-Präsidenten im Innenausschuß und den vorgefundenen technischen Realitäten könnte kaum größer sein.” (ein CCC-Sprecher). Wird es jetzt nicht allmählich Zeit für personelle Konsequenzen UND ein Verbot von Trojaner?! Zum Artikel [www.ccc.de]
Oktober 25, 2011
0
Keine europarechtliche Pflicht zur Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung!
By Ortsgruppe Regensburg in AllgemeinEs scheint mittlerweile auch in den Institutionen in Brüssel anzukommen, dass eine Vorratsdatenspeicherung gar nicht grundrechtsverträglich gestaltet werden kann. Und es somit keine europagesetzlich erzwungene Vorratsdatenspeicherung geben darf! Zum Artikel [Quelle: www.daten-speicherung.de]
