Archive for Dezember, 2011

Eine gute Zusammenfassung der Argumente:   zum Artikel (www.stephanurbach.de)

Am 14. Dezember 2005 stimmte das EU-Parlament für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, mit deren Hilfe wiederholt eine Vorratsdatenspeicherung auch in Deutschland erzwungen werden soll. Zum sechsten Jahrestag am heutigen Mittwoch, den 14. Dezember 2011, erinnerten besorgte Regensburger Bürgerinnen und Bürger an dieses denkwürdige Ereignis im Rahmen eines Aktionstages des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Armin Schmid [...]

Die Ortsgruppe Regensburg im AK VDS beteiligt sich, wie mindestest 25 weitere Gruppen am Aktionstag! Am 14.12. ist es sechs Jahre her, dass das EU-Parlament der Richtlinie zur VDS zugestimmt hat! Daran wollen wir erinnern. Wir treffen uns dazu diesen Mittwoch um 14:30 vor der CSU-Zentrale in der Luitpoldstraße 14. Dort werden wir ein überdimensionales [...]

“Der Wunsch nach der Überwachung des Telekommunikationsverhaltens aller Bürger ist längst auf die Ebene der Esoterik abgedriftet: Es gibt zwar keinerlei Belege für ihre Wirksamkeit, aber wer daran glaubt, predigt lautstark ihre Heilskraft.” Zum Artikel (tagesspiegel.de)

Nach einer guten, kontroversen, aber nicht immer fairen Diskussion hat der Bundesparteitag wohl mit einer ca 60% Mehrheit (Zahl: twitter) die Unterstützung der Vorratsdatenspeicherung für 3 Monate ohne Bewegungsdaten beschlossen. Es ist schade, dass die SPD es verpaßt hat sich da vernünftig zu positionieren. Vorallem weil es keine absolute Mehrheit für diesen Entschluß gab. Es [...]

Wir freuen uns zusammen mit dem AK Zensur und allen anderen die bei dem Thema “Löschen statt Sperren” mit gewirkt haben! Internetsperren wird es (vorerst….) nicht in Deutschland geben! Zum Artikel (Ak Zensur)